Juso-Grundsatzpositionen

Ostdeutschland

ZUHAUSE BLEIBEN LOHNT SICH.
PERSPEKTIVEN FÜR OSTDEUTSCHLAND

Der Osten Deutschlands ist eine Region mit eigener Identität und besonderen Problemen. Trotz Erfolgsgeschichten von gelungener Industrieansiedelung und kräftiger wirtschaftlicher Entwicklung warten viele Menschen in den neuen Bundesländern noch immer auf die versprochenen “blühenden Landschaften”.

Individuelle Lebensläufe im Osten absichern und Arbeitsplätze schaffen lautet die Devise. Kurzum: es geht um eine Antwort auf die ökonomischen Herausforderungen unter Einbezug der realen Wünsche der Menschen an das Leben und Arbeiten. Deswegen müssen im Osten die Chancen des Wandels genutzt werden! Und: die Konzepte, die im Osten entwickelt werden, sind nicht selten beispielhaft für die gesamte Republik.

Als Rot-Grün 1998 an die Regierung kam, waren 11,5% aller Jugendlichen in Deutschland arbeitslos. Das war das wirkliche Erbe von Helmut Kohls CDU/FDP-Regierung. Die SPD dagegen hat das Programm "Jugend mit Perspektive" (JUMP) auf den Weg gebracht. Bis heute haben mehr als 440.000 Jugendliche von JUMP profitiert. – die Mehrheit in den Neuen Ländern. Sie haben einen Ausbildungsplatz bekommen, konnten sich qualifizieren oder haben durch JUMP einen Arbeitsplatz gefunden. Die Hälfte der Gelder von JUMP ging in die neuen Länder: d.h. JUMP schafft Perspektiven - vor allem im Osten.

Mit der “Ausbildungsinitiative Ost” hat die SPD einen Schwerpunkt auf die Schaffung betrieblicher Ausbildungsplätze in Ostdeutschland gelegt. Seit 2001 sind so viele betriebliche Ausbildungsplätze neu geschaffen worden. Diese Anstrengungen müssen weiter verstärkt werden.

Die alte rot-grüne Bundesregierung hat richtigerweise damit begonnen die Förderung von Wissenschaft und Forschung zu verstärken. Davon profitieren besonders diejenigen, die Perspektiven für den Osten entwickeln können: Studierende und junge Wissenschaftler. Zusammen mit wichtigen Investitionen in Infrastruktur und Verkehr wird die Grundlage für eine echte Zukunftsperspektive geschaffen.

Doch das reicht uns noch lange nicht aus. Eines der größten Probleme für Ostdeutschland ist heute der massenhafte Weggang junger Menschen in den Westen. Wir wollen Abwanderung stoppen! Statt den Wegzug junger Menschen in den Westen zu finanzieren, machen wir das “Zuhause bleiben” attraktiver. Das klappt am nachhaltigsten mit konkreten Perspektiven für den Osten:


EINE BESCHÄFTIGUNGSBRÜCKE OST FÜR ALLE!

Perspektiven bieten, heißt Beschäftigung schaffen - und das mit staatlicher Hilfe. Wir glauben nicht an die Allheilkräfte des Marktes, sondern gehen mit aktiver Arbeitsmarktpolitik voran. Mit einer Beschäftigungsbrücke Ost wollen wir Qualifizierung und Ausbildung fördern und vor allem eins: Arbeitsplätze schaffen.


JUMP PLUS ARBEIT!

Das erfolgreiche JUMP-Programm muss fortgeführt werden. Unser JUMP Plus kommt vor allem Ostdeutschland zu Gute. Es schafft 100.000 zusätzliche Arbeitsplätze für Jugendliche. Probleme gibt es in Ostdeutschland vor allem beim Übergang von der Ausbildung in den Beruf. Mit JUMP Plus gibt es auch nach der Ausbildung Beschäftigung!


JUNG UND ALT ZUSAMMEN FÜR MEHR ZUKUNFTSCHANCEN!

Wir spielen jung und alt nicht gegeneinander aus, sondern schaffen gemeinsam Beschäftigungsperspektiven. Mit rot-grün wurde eine qualifizierende Jugendteilzeit eingeführt. Das heißt: geht ein älterer Beschäftigter in Altersteilzeit, rückt ein jüngerer ohne Job nach - mit einer Jugendteilzeithilfe. 50% Arbeitszeit plus 50% Qualifizierung macht 100% Beschäftigung. Dies wird mit Lohnkostenzuschüssen gefördert. So kurbeln wir den Aufschwung Ost an.


JOB-GARANTIE: NACH DER SCHULE ZIEHT HIER KEINER OHNE ARBEIT LOS!

Unsere Richtung bleibt klar: jeder Jugendliche findet direkt von der Schulbank einen Weg in den Beruf. Dazu werden wir die Unternehmen in die Pflicht nehmen, aber auch staatliche Unterstützung anbieten. Der Job ist garantiert - egal wie!


KOMMUNALES INVESTITIONSPROGRAMM

Regionen können sich nur mit finanzkräftigen Kommunen positiv entwickeln. Wir brauchen sie, um vor Ort Arbeit und Ausbildung zu schaffen. Daher wollen wir ein kommunales Investitionsprogramm auflegen. So wird Politik im Osten aktiv und investiv!