Schlussstrich in Berlin – Raus aus der GroKo!

Wir, die Jusos Hagen fordern die SPD auf, die Große Koalition mit den Unionsparteien auf Bundesebene schnellstmöglich zu verlassen, um auf die aktuellen Wahl- und Umfrageergebnisse der Partei zu reagieren und eine programmatische Neuausrichtung der deutschen Sozialdemokratie zu ermöglichen.

 

Die Große Koalition funktioniert aktuell eher schlecht als recht, sie liefert keine Antworten auf wichtige Fragen der aktuellen Zeit. Sie wird von parteipolitischen Querelen beherrscht, sei es bei der Union der Streit zwischen den Schwesterparteien oder der fehlenden klaren Linie der SPD. Auch die Bürger*innen haben bei den letzten beiden Landtagswahlen in Bayern und Hessen diese Art der Politik abgestraft. Deswegen fordern wir einen Schlussstrich unter der Koalition, auch da wir keine thematischen Überschneidungen zwischen Union und SPD mehr sehen

 

Wir würden uns wünschen, dass insbesondere Parteivorsitzende Andrea Nahles Verantwortung dafür übernimmt, dass die SPD außerhalb einer „GroKo“ sich programmatisch neu aufstellen kann, damit die Partei in Zukunft wieder als Partei wahrgenommen werden kann, der man vertraut und die sich wirklich um die Belange der Bürger*innen kümmert.

Die SPD muss aufpassen, dass sie durch ein zu langes Festhalten an der GroKo nicht verzichtbar wird. Aktuell lässt die Bundespartei anderen Parteien freie Bahn, Bürger*innen mit sozialen Ideen abzufangen.

Über unsere Positionierung hat auch die Lokalpresse berichtet: Westfalenpost